Besondere Bedingungen VitaByte.AI

Präambel

Diese Besonderen Bedingungen gelten für die optionale Zusatzfunktion «VitaByte.AI» und ergänzen die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) der VITABYTE AG (VITABYTE) sowie den Software-Lizenz- und Software as a Service-Vertrag (Vertrag) und die Auftragsbearbeitungsvereinbarung (ABV) mit dem Kunden. Sie werden mit der Aktivierung gemäss Ziffer 2 Vertragsbestandteil. Bei Widersprüchen gehen diese Besonderen Bedingungen den AGB vor (Ziffer 22 AGB). In Fragen der Auftragsbearbeitung geht die ABV diesen Besonderen Bedingungen vor (AGB Ziffer 1, ABV Ziffer 1.1). Begriffe haben die ihnen in den AGB zugewiesene Bedeutung.

1. Gegenstand und Zweckbestimmung

VITABYTE stellt dem Kunden auf Wunsch die optionale Zusatzfunktion «VitaByte.AI» zur Verfügung. VitaByte.AI ist ein KI-gestütztes, generatives Recherche- und Assistenzsystem für allgemeine Informations- und Unterstützungszwecke, bestimmt zur Nutzung ausschliesslich durch qualifiziertes medizinisches Fachpersonal des Kunden. VitaByte.AI ist kein Medizinprodukt, stellt keine Diagnosen, gibt keine Therapie- oder Dosierungsempfehlungen ab und ist weder dazu bestimmt noch geeignet, die eigenständige fachliche Beurteilung durch die behandelnde Fachperson zu ersetzen oder klinische Entscheidungen zu treffen. VitaByte.AI ist nicht Bestandteil der Hauptleistung gemäss Vertrag; ein Anspruch auf Bereitstellung besteht nicht.

2. Aktivierung und Pflichten des Kunden

Die Aktivierung erfolgt durch das Visum dieser Besonderen Bedingungen, der AGB und der ABV durch mindestens eine Person mit Administratorenrolle des Kunden in E-PAT unter Hilfe > Rechtliches. Mit diesem Visum gelten diese Besonderen Bedingungen als vereinbart und VitaByte.AI wird freigeschaltet. Der Kunde stellt sicher, dass nur Personen Administratorenrechte erhalten, die zur Abgabe dieser Erklärung für den Kunden berechtigt sind.

Der Kunde stellt sicher, dass (i) nur qualifiziertes medizinisches Fachpersonal Zugriff auf VitaByte.AI erhält, (ii) alle zugriffsberechtigten Personen vor der Erstnutzung den Nutzungshinweis gemäss Ziffer 8 bestätigen und entsprechend instruiert sind, und (iii) diese Personen die Pflichten des Kunden gemäss diesen Besonderen Bedingungen einhalten; Ziffer 5 der AGB gilt sinngemäss. Der Kunde kann die Zusatzfunktion jederzeit deaktivieren.

3. Beta-Charakter; Leistungsbeschrieb

VitaByte.AI befindet sich in Erprobung (Beta). VITABYTE sichert weder eine bestimmte Verfügbarkeit noch die Richtigkeit, Vollständigkeit, Aktualität oder Eignung der generierten Inhalte für einen bestimmten Zweck zu. Generative KI-Systeme erzeugen Ergebnisse auf probabilistischer Basis; Antworten können systembedingt fehlerhaft, unvollständig, veraltet oder irreführend sein, auch wenn sie überzeugend formuliert sind. Die eingesetzten Modelle sind in Umfang und Aktualität nicht mit grossen kommerziellen Sprachmodellen vergleichbar. Die Ziffern 8 (Support/SLA) und 10 (Gewährleistung, Verfügbarkeit) der AGB finden auf die Zusatzfunktion keine Anwendung; VITABYTE erbringt die Zusatzfunktion mit geschäftsüblicher Sorgfalt. VITABYTE kann die Zusatzfunktion im Rahmen von Ziffer 4 der AGB jederzeit anpassen, einschränken, aussetzen oder einstellen und wird den Kunden darüber informieren.

4. Fachliche Eigenverantwortung des Kunden

Sämtliche von VitaByte.AI generierten Inhalte sind vor jeder Verwendung durch die zuständige Fachperson eigenverantwortlich auf Richtigkeit, Vollständigkeit und Eignung zu prüfen. Die medizinische, rechtliche und abrechnungstechnische Verantwortung für alle Entscheidungen und Handlungen, die unter Beizug von VitaByte.AI getroffen oder vorgenommen werden, liegt vollumfänglich beim Kunden bzw. bei der behandelnden Fachperson. Der Kunde stellt sicher, dass gestützt auf Inhalte von VitaByte.AI keine ausschliesslich automatisierten Entscheidungen mit Rechtsfolgen oder erheblichen Auswirkungen für betroffene Personen getroffen werden. VitaByte.AI darf nicht für die Behandlung medizinischer Notfälle und nicht zweckwidrig im Sinne von Ziffer 7 der AGB verwendet werden.

5. Nutzungsrechte an Eingaben und generierten Inhalten

Eingaben des Kunden bleiben, soweit an ihnen Rechte bestehen, beim Kunden; VITABYTE nutzt sie ausschliesslich zur Erbringung der Zusatzfunktion. Abweichend von Ziffer 17 der AGB darf der Kunde die durch VitaByte.AI für ihn generierten Inhalte im Rahmen seines Praxisbetriebs zeitlich unbeschränkt verwenden, bearbeiten und in seine Dokumentation übernehmen. VITABYTE gewährleistet nicht, dass generierte Inhalte frei von Rechten Dritter oder einmalig sind; die Prüfpflicht nach Ziffer 4 bleibt vorbehalten. Im Übrigen bleibt Ziffer 17 der AGB (Rechte an E-PAT und an der Zusatzfunktion selbst) unberührt.

6. Datenbearbeitung

Ein- und Ausgaben (Prompts und generierte Inhalte) gelten als Kundendaten im Sinne der Ziffern 13 und 14 der AGB und werden im Auftrag des Kunden nach der ABV bearbeitet. Sie werden nach Massgabe von ABV Ziffer 9 in der Schweiz bearbeitet, ausschliesslich durch VITABYTE sowie durch die für den Betrieb von VitaByte.AI eingesetzte, dem Kunden bereits nach Ziffer 8 der ABV (Anhang 3) angezeigte und genehmigte Subauftragsbearbeiterin (cloudscale.ch AG, Zürich), die vertraglich zu gleichwertigem Datenschutz, gleichwertiger Datensicherheit und zur Geheimhaltung (einschliesslich Verpflichtung nach Art. 321 StGB als Hilfsperson) verpflichtet ist. Ein- und Ausgaben werden nicht zum Training von KI-Modellen verwendet. Chat-Verläufe werden in der E-PAT-Instanz des Kunden gespeichert. Die Nutzerinnen und Nutzer können Verläufe jederzeit löschen; gelöschte Verläufe werden sofort endgültig entfernt. Aus den Sicherungskopien werden sie mit deren Ablauf nach höchstens 30 Tagen entfernt. Im Übrigen gelten die ABV sowie die Ziffern 13 bis 15 der AGB, einschliesslich der Information und Unterstützung bei Verletzungen der Datensicherheit.

7. Haftung

Es gilt Ziffer 11 der AGB. Im Rahmen des gesetzlich Zulässigen (Art. 100 Abs. 1 OR bleibt vorbehalten) ist jede Haftung von VITABYTE für Schäden aus der Verwendung, Nichtverwendung oder Unverwendbarkeit von durch VitaByte.AI generierten Inhalten ausgeschlossen; dies gilt insbesondere für Schäden, die dadurch entstehen, dass generierte Inhalte ohne die nach Ziffer 4 gebotene fachliche Prüfung verwendet werden. Die Haftung für das Verhalten von Hilfspersonen und beigezogenen Dritten (einschliesslich der Subauftragsbearbeiterin für den Betrieb von VitaByte.AI) wird im Umfang von Art. 101 Abs. 2 OR vollständig wegbedungen.

8. Nutzungshinweis und Protokollierung

Vor der Erstnutzung bestätigt jede zugriffsberechtigte Person den Nutzungshinweis zu VitaByte.AI. Das Visum des Administrators sowie die Bestätigungen der Nutzerinnen und Nutzer werden mit Datum, Uhrzeit, Benutzerkennung und Fassung protokolliert; die Protokolle dienen dem Nachweis von Zustimmung und Instruktion und werden für die Dauer des Vertrags sowie 10 Jahre darüber hinaus aufbewahrt. VITABYTE bearbeitet diese Protokolle als eigene Verantwortliche (ABV Ziffer 1.3).

9. Schlussbestimmungen

Diese Besonderen Bedingungen gelten ab Freischaltung und enden mit der Deaktivierung der Zusatzfunktion oder der Beendigung des Vertrags; die Ziffern 6 bis 8 gelten für die Dauer der Aufbewahrung sinngemäss weiter. Änderungen dieser Besonderen Bedingungen richten sich nach Ziffer 18 der AGB. Im Übrigen gelten die AGB, einschliesslich Ziffer 19 (Salvatorische Klausel), Ziffer 20 (Mitteilungen) und Ziffer 21 (Gerichtsstand und anwendbares Recht).